NutzungsbedingungenNutzungs-
bedingungen

1.1 Für die Nutzung der Plattform und der darin angebotenen Bereiche, Inhalte, Leistungen und Funktionen (nachfolgend zusammen „⁠Dienste⁠“ genannt) gelten für den Nutzer die folgenden Nutzungsbedingungen („⁠Nutzungsbedingungen⁠“). Die Nutzungsbedingungen gelten auch für die zukünftige Nutzung der Dienste durch den Nutzer.

1.2 Mit der Registrierung auf der Plattform und der Nutzung der Dienste bestätigt der Nutzer, dass er die Nutzungsbedingungen akzeptiert und sich mit deren Geltung einverstanden erklärt. Ohne die Zustimmung zu den Nutzungsbedingungen ist eine Plattformregistrierung und Nutzung der Dienste nicht möglich.

2.1 Bei Registrierung des Nutzerkontos (vgl. Ziffer 4.2) muss der Nutzer die Geltung der Nutzungsbedingungen akzeptieren und seine datenschutzrechtliche Einwilligung erteilen. Der Vertrag über die Nutzung der Dienste kommt nicht vor Zusendung einer Bestätigung der Registrierung via E-Mail durch brite health zustande. Durch Klick des Buttons „Ich stimme zu“ gibt der Nutzer ein Angebot auf Abschluss eines Vertrags über die Nutzung der Dienste ab. Unmittelbar nach der Absendung des Angebots erhält der Nutzer eine Bestätigung seiner Registrierung. Die Bestätigung ist vorbehaltlich des Satzes 1 zugleich die Annahme des Vertragsangebots über die Nutzung der Dienste.

2.2 Der Nutzer kann die Nutzungsbedingungen über die Browser-Funktion ausdrucken oder speichern. Der Nutzer kann sich die Nutzungsbedingungen im Rahmen des Registrierungsprozesses auch in PDF-Form herunterladen und archivieren. Mit der Bestätigung der Registrierung bzw. Verlinkung übersendet brite health dem Nutzer die Nutzungsbedingungen in ihrer geltenden Fassung zu. brite health speichert den Vertragstext nicht.

3.1 Die Dienste werden über eine browserbasierte Webanwendung und als native iOS- oder Android-App angeboten, auf die über das Internet zugegriffen werden kann.

3.2 Der Umfang der Dienste und die dem Nutzer zur Verfügung stehenden Dienste richten sich danach, welche Dienste brite health in der Plattform verfügbar macht. Zur Verfügung stehende Dienste können beispielsweise sein:

1. 1.Unterschiedliche Bereiche, wie der Bereich brite von brite health oder Produkt- und Therapiebereiche von Anbietern (brite Behandlungsbereiche) als Begleitprogramm zu den von Nutzern angegebenen Produkten, Therapien oder Erkrankungen;
2. 2.Bereitstellung von wissenschaftlich validierten Fragebögen oder individuellen Umfragen sowie von erkrankungs-, therapie- oder gesundheitsbezogenen Selbst-Quiz, basierend auf den Angaben des Nutzers zu Produkten, Therapien oder Erkrankungen;
3. 3.Terminbuchung mit Ärztinnen und Ärzten bestimmter Fachrichtungen mittels KI-gestütztem E-Mail-Agenten, gegebenenfalls auf Grundlage des Ergebnisses eines Selbst-Quiz;
4. 4.Statistiken, Trends und KI-generierte Insights basierend auf den vom Nutzer erfassten Daten (wie Symptome, Vitaldaten, Laborergebnisse, Wearable-Daten) und Informationen (wie Fotos oder Arztbriefe);
5. 5.Aktivitätsnachverfolgung über ein Achievement-Programm und Punktesysteme;
6. 6.Informationen und Inhalte zu den vom Nutzer verwendeten Produkten, seinen Therapien oder Erkrankungen sowie Gesundheitsinteressen im allgemeinen Bereich und in den brite Behandlungsbereichen (Produkt- und Therapiebereichen) von Anbietern;
7. 7.Information zu Wechselwirkungen verschiedener Produkte („Wechselwirkungscheck“);
8. 8.ein KI-basierter Chatbot, der auf individuelle Nutzeranfragen antwortet und auf Grundlage medizinischer Unterlagen und Inhalte Informationen liefert, wobei die Nutzung ausschließlich der Weitergabe abstrakter Informationen dient, und die Informationen nicht immer vollständig, aktuell oder korrekt sind, da jeder Chatbot fehleranfällig ist und Antworten variabel sind;
9. 9.Verbindung zu externem medizinischem Support in Form von Chats, Telefongesprächen oder Video-Calls mit medizinischen Fachangestellten
10. 10.Communities zur Interaktion mit anderen Nutzern basierend auf Produkten, Therapien, Erkrankungen oder Interessengruppen;
11. 11.Erinnerungs- oder Hinweisfunktionen durch Push-Benachrichtigungen, z.B. den „Pill-Reminder“ sowie Versand von nutzerbezogenen Benachrichtigungen innerhalb der Plattform sowie per E-Mail und ggfls. weiteren Kommunikationskanälen (bspw. Whatsapp);
12. 12.Möglichkeit zur Meldung von Arzneimittelnebenwirkungen und Qualitätsmängeln bei anderen Produkten.
13. 13.Optionaler Upload von Arztberichten, Laborberichten oder sonstigen Unterlagen zu den vom Nutzer verwendeten Produkten, seiner Gesundheit oder seinen Therapien sowie Verwaltung der hochgeladenen Unterlagen im Nutzerkonto.

3.3 brite health entwickelt die Dienste und die zugrundeliegende Software sowie deren Inhalte kontinuierlich weiter. brite health hat das Recht, jederzeit Aktualisierungen und neue Versionen zur Verbesserung der Dienste zu implementieren. brite health kann Änderungen jeglicher Art an den Diensten oder an der Art und Weise vornehmen, wie die Dienste bereitgestellt werden. brite health behält sich vor, den Funktionsumfang der Dienste jederzeit zu ändern oder zu ergänzen oder ganz oder teilweise zu beenden, Dienste einzustellen, zu entfernen oder den Zugang zu Diensten zu beschränken. Über nicht unerhebliche Beeinträchtigungen der Zugriffsmöglichkeit oder der Nutzbarkeit der Dienste wird brite health den Nutzer innerhalb einer angemessenen Frist vor dem Zeitpunkt der Änderung informieren. brite health ist nicht verantwortlich für direkte oder indirekte Schäden, die dem Nutzer dadurch entstehen, dass Dienste geändert, modifiziert, beendet oder eingeschränkt werden.

3.4 brite health weist darauf hin, dass es sich bei den Diensten einschließlich des KI-basierten Chatbots nicht um ein Medizinprodukt handelt.

1. 1.Die Inhalte und Informationen, die in der Plattform bereitgestellt werden, dienen ausschließlich der allgemeinen Information und Gesundheitsbildung. Sie ersetzen keinesfalls die persönliche Beratung, Untersuchung, Diagnose und Therapie durch approbierte Ärztinnen und Ärzte oder andere medizinische Fachpersonen.
2. 2.Auch wenn medizinisch qualifizierte Personen an der Entwicklung oder redaktionellen Erstellung von Inhalten beteiligt sein können, erfolgt dies ausschließlich im Rahmen wissenschaftlicher oder redaktioneller Tätigkeit. Es findet im Rahmen der Plattform keine ärztliche Untersuchung, Diagnose und Therapie oder individuelle Gesundheitsberatung statt. Dies gilt insbesondere für die Communities. Die Dienste umfassen ausschließlich eine mögliche Terminbuchung mit externen Ärztinnen und Ärzten und eine mögliche Verbindung zu externem medizinischem Support.
3. 3.Nutzer sind ausdrücklich angehalten, bei gesundheitlichen Beschwerden oder medizinischen Fragen eine approbierte Ärztin bzw. einen approbierten Arzt oder andere medizinische Fachpersonen aufzusuchen. Im Notfall ist unverzüglich der Notruf (112) oder der ärztliche Bereitschaftsdienst (116 117) zu kontaktieren.
4. 4.brite health übernimmt keine Haftung für Schäden, die dadurch entstehen, dass Nutzer Entscheidungen allein auf Grundlage der über die Plattform bereitgestellten Informationen treffen. brite health haftet ferner nicht für Handlungen oder Unterlassungen der Ärztinnen und Ärzte sowie medizinischen Fachangestellten, die der Nutzer mit Unterstützung der Dienste kontaktiert.

4.1 Der Nutzer ist verpflichtet, die gesamte Software und Hardware bereitzuhalten, die er für den Zugang zu den Diensten benötigt, wie z.B. ein Endgerät, eine Internetverbindung und kompatible Webbrowser-Software. Unter Umständen muss zusätzliche Software heruntergeladen oder installiert werden (z.B. bestimmte Software-Plug-ins oder Software-Anwendungen), um auf bestimmte Dienste oder Dokumente zugreifen zu können. Für die Nutzung der nativen App muss der Nutzer die Anwendung über den App-Store Anbieter Google Play Store oder den Apple Store herunterladen.

4.2 Um die Dienste nutzen zu können, muss der Nutzer bei der Plattform mit einem Nutzerkonto registriert und eingeloggt sein. Ein Nutzerkonto ermöglicht die Nutzung der gesamten Plattform. Die Registrierung erfolgt über den Bereich brite oder einen brite Behandlungsbereich. Für die Registrierung werden die E-Mail-Adresse des Nutzers und ein Passwort sowie die datenschutzrechtliche Einwilligung des Nutzers benötigt. Nach Abschluss der Registrierung kann sich der Nutzer einloggen, weitere Informationen zu seiner Person, wie demografische Daten (z.B. Geschlecht, Alter, Gewicht, Größe), zu von ihm verwendeten Produkten, seinen Therapien und Erkrankungen angeben und Zugang zu den Diensten erhalten.

4.3 Nur unbeschränkt geschäftsfähige natürliche Personen, die mindestens 16 Jahre alt sind und nicht unter Betreuung stehen, dürfen ein Nutzerkonto registrieren. Der Nutzer hat im Rahmen der Registrierung und der weiteren Nutzung der Dienste richtige, wahrheitsgemäße und – soweit erforderlich – vollständige Angaben zu machen. brite health behält sich die Überprüfung der bei der Registrierung angegebenen Daten durch geeignete Maßnahmen ausdrücklich vor. brite health ist berechtigt, die Nutzung der Dienste von weiteren Voraussetzungen abhängig zu machen. Das Nutzerkonto ist personengebunden und darf nur vom Nutzer persönlich genutzt werden. Es ist jedoch gestattet, ein Nutzerkonto auf den Namen eines Angehörigen einzurichten. Die Zugangsdaten zum Nutzerkonto sind geheim zu halten und jeglicher Zugang durch Dritte durch geeignete Maßnahmen zu verhindern. Der Nutzer ist für sämtliche Aktivitäten verantwortlich, die über sein Nutzerkonto erfolgen, und haftet brite health entsprechend den gesetzlichen Bestimmungen. brite health haftet nicht für Schäden, die dem Nutzer daraus entstehen, dass Dritte die Zugangsdaten oder das Nutzerkonto mit oder ohne Kenntnis des Nutzers nutzen. Es ist dem Nutzer vorbehaltlich der vorstehenden Regelung zu Angehörigen nicht gestattet, das Nutzerkonto eines anderen Nutzers zu nutzen.

5.1 Der Nutzer darf die Dienste ausschließlich zu dem Zweck nutzen, zu dem ihm der Zugang zu den Diensten gewährt wurde. Jede darüber hinaus gehende Nutzung der Dienste ist untersagt. Die Nutzung der Dienste hat unter Beachtung der Community Guidelines zu erfolgen.

5.2 Der Nutzer darf insbesondere keine Inhalte in der Plattform einstellen, die gegen die Community Guidelines verstoßen, zu einem Missbrauch des Nebenwirkungsmelde-Tools führen (z.B. bei einer Kumulation von Nebenwirkungsmeldungen) oder die

1. 1.strafbar sein können (insbesondere Volksverhetzung, Beleidigung, Verleumdung, Bedrohung),
2. 2.als pornographisch, vulgär oder obszön, belästigend oder in sonstiger Weise anstößig anzusehen sind,
3. 3.verfassungsfeindlich, extremistisch, rassistisch oder fremdenfeindlich sind oder Inhalte darstellen, die von verbotenen Gruppierungen stammen,
4. 4.in Rechte Dritter (insbesondere Persönlichkeitsrechte, Urheberrechte, Markenrechte, Patentrechte oder sonstige Rechte Dritter) eingreifen.

5.3 Der Nutzer hat die Dienste so zu nutzen, dass keine Beeinträchtigungen, Überlastungen oder Schäden auftreten und der mit den Diensten verfolgte Zweck weder gefährdet noch umgangen wird. Der Nutzer wird weder selbst noch durch Dritte Sicherheitsvorkehrungen für die Dienste umgehen oder verändern.

5.4 Der Nutzer lädt über die Upload-Funktion (vgl. Ziffer 3.2.13) ausschließlich Unterlagen hoch, die seine eigene Gesundheit, seine eigenen Therapien oder die von ihm verwendeten Produkte betreffen, wie Arztberichte, Laborberichte oder sonstige medizinische Unterlagen, die an ihn gerichtet sind oder ihm von medizinischen Fachpersonen ausgehändigt wurden. Dem Nutzer ist bekannt, dass solche Unterlagen personenbezogene Daten weiterer Personen, insbesondere von behandelnden Ärztinnen und Ärzten oder medizinischen Einrichtungen, enthalten können; dies ist für den Upload bestimmungsgemäß vorgesehen. Nicht hochgeladen werden dürfen Dokumente, die ausschließlich andere Personen betreffen und nicht zu den eigenen medizinischen Unterlagen des Nutzers zählen.

6.1 brite health behält sich das Recht vor, in ihrem alleinigen Ermessen den Zugang des Nutzers zu jedem Teil der Dienste jederzeit und ohne Vorankündigung zu beenden oder einzuschränken.

6.2 brite health ist insbesondere zur Sperrung oder Löschung eines Nutzerkontos berechtigt, wenn der Nutzer gegen eine nach diesen Nutzungsbedingungen bestehende Pflicht verstößt oder wenn brite health Anlass hat, zu vermuten, dass ein solcher Pflichtverstoß vorliegt.

7.1 Alle Rechte an den Diensten, einschließlich von damit zusammenhängender Software, Datenbanken, Grafiken, Benutzeroberflächen, Designs sowie anderen Inhalte, Bezeichnungen, Namen und Marken, verbleiben bei brite health oder bei etwaigen Dritten, die brite health Rechte im Zusammenhang mit den Diensten eingeräumt haben.

7.2 Der Nutzer erhält ein einfaches, nicht übertragbares, zeitlich auf die Dauer des Nutzungsvertrags beschränktes Recht, die Dienste für ihren jeweiligen bestimmungsmäßigen Zweck zu nutzen. Der Nutzer darf die Dienste ausschließlich für private Zwecke nutzen. Rechte, die dem Nutzer nicht ausdrücklich eingeräumt werden, stehen ihm nicht zu.

7.3 Insbesondere darf der Nutzer die Dienste oder Teile hiervon, einschließlich des Quellcodes oder eine Kopie, Adaption, Transkription oder einen zusammengeführten Teil davon, nicht kopieren, übersetzen, verändern, zurückentwickeln, dekompilieren und verbreiten. Der Nutzer ist nicht berechtigt, die ihm im Rahmen dieser Nutzungsbedingungen gewährten Rechte zu übertragen, zu verleasen, abzutreten, zu vermieten oder Unterlizenzen zu vergeben oder die Dienste anderen Personen zur Nutzung zur Verfügung zu stellen.

8.1 Durch das Einstellen von Inhalten (Bildern, Texten, Audio- und Videomaterial) in der Plattform gewährt der Nutzer brite health ein einfaches, widerrufliches, unentgeltliches und zeitlich unbegrenztes, unterlizenzierbares Nutzungsrecht, die Inhalte für die Zwecke zu verwenden, zu denen sie in der Plattform eingestellt wurden, insbesondere, die Inhalte zu kopieren, zu übermitteln, öffentlich abzuspielen, öffentlich vorzuführen, zu vervielfältigen, zu bearbeiten, zu übersetzen und neu zu formatieren.

8.2 Der Nutzer gewährt brite health darüber hinaus ein Nutzungsrecht in dem in Ziffer 8.1 genannten Umfang, die in Ziffer 8.1 genannten Inhalte und ggf. weitere durch den Nutzer im Rahmen der Plattform-Nutzung bereitgestellte Inhalte zur Verbesserung der Sichtbarkeit und Auffindbarkeit des brite Bereichs und der brite Behandlungsbereiche in Internet-Suchmaschinen zu nutzen („Suchmaschinenoptimierung“ (search engine optimization – SEO)).

8.3 Durch Einstellen von Inhalten sichert der Nutzer zu und gewährleistet, dass er Inhaber sämtlicher Rechte an den Inhalten ist, die notwendig sind, um die Inhalte einzustellen und brite health die Nutzungsrechte nach diesen Nutzungsbedingungen einzuräumen.

8.4 Es ist brite health nicht möglich, Inhalte zu kontrollieren, die von Nutzern auf der Plattform eingestellt werden. Dies gilt insbesondere hinsichtlich der Richtigkeit der Inhalte, der Rechtmäßigkeit, Aktualität und Qualität sowie deren Eignung für einen bestimmten Zweck. brite health haftet nicht für von Nutzern eingestellte Inhalte.

8.5 Abweichend von Ziffer 8.1 räumt der Nutzer brite health für hochgeladene Dokumente (vgl. Ziffer 3.2.13) kein darüber hinausgehendes Nutzungsrecht ein. brite health verwendet hochgeladene Dokumente ausschließlich zur Speicherung und Anzeige im Nutzerkonto des Nutzers. Eine Weitergabe an Dritte, insbesondere an Anbieter, erfolgt ausschließlich in pseudonymisierter Form gemäß den Datenschutzhinweisen.

9.1 Für die Registrierung eines Nutzerkontos und die Nutzung der Dienste entstehen dem Nutzer keine Kosten.

9.2 Die Registrierung und Nutzung der Dienste setzen jedoch die Bereitstellung der personenbezogenen Daten einschließlich der Gesundheitsdaten des Nutzers voraus sowie die datenschutzrechtliche Einwilligung in die Verarbeitung der Daten einschließlich ihrer Weitergabe an Anbieter und an auf Wunsch des Nutzers zum Zwecke der Terminbuchung kontaktierte Ärztinnen und Ärzte (vgl. Ziffer 3.2.3) sowie an medizinische Fachangestellte für die Kontaktaufnahme zwecks medizinischen Supports (vgl. Ziffer 3.2.10). Informationen zur Verarbeitung personenbezogener Daten einschließlich der Gesundheitsdaten durch brite health können den Datenschutzhinweisen entnommen werden.

10.1 Als Verbraucher steht dem Nutzer ein gesetzliches Widerrufsrecht zu. Es gilt die Widerrufsbelehrung.

10.2 Der Nutzer hat die Möglichkeit, jederzeit sein Nutzerkonto zu löschen und den Nutzungsvertrag zu kündigen, in dem der Nutzer in seinem Nutzerkonto unter „Einstellungen“ den Kündigungs-Button („Mein Account löschen“) anklickt. Der Nutzer erhält von brite health eine E-Mail mit einer Kündigungsbestätigung an die bei brite health hinterlegte E-Mail-Adresse. Mit der Kündigung und Löschung des Nutzerkontos endet der Nutzungsvertrag und das Recht des Nutzers, die Dienste zu nutzen.

10.3 Widerruft der Nutzer eine von ihm erteilte datenschutzrechtliche Einwilligung oder widerspricht er einer weiteren Verarbeitung seiner personenbezogenen Daten, so kann brite health den Nutzungsvertrag ohne Einhaltung einer Kündigungsfrist kündigen. Ziffer 10.2 Satz 2 und 3 gelten entsprechend.

11.1 brite health ist stets bemüht, einen ordnungsgemäßen Betrieb der Dienste sicherzustellen, haftet dem Nutzer aber nicht für die durchgängige Erreichbarkeit, Verfügbarkeit und Funktionalität der Dienste.

11.2 brite health hat das Recht, Maßnahmen zu ergreifen, die den Zugang zu den Diensten beeinträchtigen, wenn dies z.B. aus technischen, Wartungs- oder Sicherheitsgründen erforderlich ist.

11.3 brite health haftet dem Nutzer insbesondere nicht für Leistungs- oder Verfügbarkeitsprobleme

1. 1.der über die Terminbuchungsfunktion (vgl. Ziffer 3.2.3) kontaktierten Ärztinnen und Ärzte sowie der auf Initiative des Nutzers kontaktierten medizinischen Fachangestellten (vgl. Ziffer 3.2.10),
2. 2.aufgrund von Faktoren, die außerhalb der Kontrolle von brite health liegen (z.B. aufgrund von Naturkatastrophen, Kriegen, Terroranschlägen, Aufständen oder staatlichen Maßnahmen),
3. 3.die durch Services, Hardware oder Software des Nutzers oder von Dritten verursacht wurden,
4. 4.die durch die Verwendung eines Dienstes verursacht wurden, nachdem brite health den Nutzer angewiesen hat, die Verwendung eines Dienstes zu ändern oder zu aktualisieren, und er die Verwendung nicht wie angewiesen geändert oder aktualisiert hat,
5. 5.während Vorabversions-, Beta- und Testdiensten (wie von brite health festgelegt),
6. 6.die durch die nicht autorisierte Handlung oder Unterlassung des Nutzers oder durch andere Personen verursacht wurden, die sich mithilfe der Zugangsdaten oder Geräte des Nutzers Zugriff auf die Plattform verschafft haben,
7. 7.die durch das Versäumnis des Nutzers verursacht wurden, erforderliche Konfigurationen einzuhalten, unterstützte Plattformen zu verwenden und Richtlinien für die akzeptable Nutzung einzuhalten, oder
8. 8.die auf einer Sperrung des Nutzerkontos gemäß Ziffer 6 beruhen.

12.1 brite health haftet unbeschadet der nachfolgenden Haftungsbeschränkungen uneingeschränkt für Schäden an Leben, Körper und Gesundheit, die auf einer fahrlässigen oder vorsätzlichen Pflichtverletzung von brite health, ihrer gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen, sowie für Schäden, die von der Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz umfasst werden, sowie für Schäden, die auf vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Vertragsverletzungen sowie Arglist von brite health, ihren gesetzlichen Vertretern oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Ärztinnen und Ärzte sowie medizinische Fachangestellte, die der Nutzer mit Unterstützung der Dienste kontaktiert (vgl. Ziffern 3.2.3 und 3.2.10), zählen nicht zu gesetzlichen Vertretern oder Erfüllungsgehilfen von brite health.

12.2 Bei Fahrlässigkeit beschränkt sich die Haftung von brite health auf den Ersatz des im Rahmen der Nutzung der Dienste typischen vorhersehbaren Schadens. Bei einfacher Fahrlässigkeit haftet brite health jedoch nur, wenn brite health eine Pflicht verletzt hat, deren Erfüllung eine ordnungsgemäße und unter Berücksichtigung der Interessen beider Parteien angemessene Nutzung der Dienste überhaupt erst ermöglicht hat und auf deren Einhaltung der Nutzer vertrauen durfte.

12.3 brite health haftet auch nicht für Störungen und Qualitätsverlust der Dienste infolge der Datenübertragung im Internet, die brite health nicht zu vertreten hat und die die Nutzung von internetbasierten Leistungen erschweren oder verhindern.

12.4 brite health haftet nicht für Schäden, die durch den Gebrauch oder Missbrauch des KI-Chatbots gemäß Ziffer 3.2.9 entstehen, insbesondere durch die aus den Nutzeranfragen resultierenden Informationen und den darauf basierenden Entscheidungen des Nutzers.

12.5 Eine weitergehende Haftung von brite health ist ohne Rücksicht auf die Rechtsnatur des geltend gemachten Anspruchs ausgeschlossen. Soweit die Haftung von brite health ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung ihrer Angestellten, Arbeitnehmer, Mitarbeiter, Vertreter und Erfüllungsgehilfen.

brite health weist darauf hin, dass bei der Nutzung der Dienste personenbezogene Daten des Nutzers verarbeitet werden. brite health hält die geltenden Datenschutzbestimmungen ein. Informationen darüber, wie personenbezogene Daten verarbeitet werden, können den Datenschutzhinweisen entnommen werden.

14.1 Diese Nutzungsbedingungen, ihr Gegenstand und ihre Entstehung (sowie alle außervertraglichen Streitigkeiten oder Ansprüche) unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG), soweit zwingendes Verbraucherschutzrecht nicht etwas anderes vorschreibt.

14.2 Gerichtsstand ist in München, soweit der Nutzer Kaufmann i. S. des Handelsgesetzbuchs, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist. Das Gleiche gilt für Nutzer, die keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland oder einem anderen EU-Mitgliedstaat oder ihren Wohnsitz nach Vertragsschluss ins Ausland verlegt haben oder deren Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthaltsort bei Klageerhebung nicht bekannt ist. Im Übrigen gelten für die örtliche und die internationale Zuständigkeit die anwendbaren gesetzlichen Bestimmungen.

14.3 Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit. Den Link zur Plattform finden Sie hier: ec.europa.eu/consumers/odr/. brite health ist nicht bereit und verpflichtet, an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.

15.1 Sollten einzelne Bestimmungen dieser Nutzungsbedingungen unwirksam oder undurchführbar sein oder werden, so wird dadurch die Wirksamkeit der Nutzungsbedingungen im Übrigen nicht berührt. An die Stelle der undurchführbaren oder unwirksamen Bestimmung treten die jeweiligen gesetzlichen Vorschriften. Sofern Gesetzesrecht im jeweiligen Fall nicht zur Verfügung steht, soll diejenige wirksame oder durchführbare Regelung an die Stelle der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung treten, deren Wirkungen der Zielsetzung am nächsten kommen, die brite health und der Nutzer mit der unwirksamen bzw. undurchführbaren Bestimmung verfolgt haben.

15.2 Ziffer 15.1 gilt entsprechend für den Fall, dass sich eine oder mehrere der Bedingungen als lückenhaft erweisen.

16.1 brite health behält sich das Recht vor, diese Nutzungsbedingungen jederzeit ohne Angabe von Gründen mit Wirkung für die Zukunft zu ändern oder zu ergänzen, wenn

1. 1.dies zur Anpassung an geänderte, von brite health nicht zu vertretende Umstände (insbesondere Gesetzesänderungen und bei Vertragsschluss nicht vorhersehbare Schwierigkeiten bei der Durchführung des Nutzungsvertrages) erforderlich und die Änderung für den Nutzer zumutbar ist;
2. 2.die Änderung lediglich vorteilhaft für den Nutzer ist;
3. 3.die Änderungen oder Anpassungen ohne wesentlichen Einfluss auf Funktionen der Dienste oder rein technischer oder organisatorischer Art sind; oder
4. 4.brite health zusätzliche, gänzlich neue Dienste oder Leistungen einführt, die einer Beschreibung in den Bedingungen bedürfen, es sei denn, dass dies für das laufende Nutzungsverhältnis nachteilig wäre.

16.2 Eine beabsichtigte Änderung wird dem Nutzer an die der brite health zuletzt überlassene E-Mail-Adresse zugesandt oder über eine Bekanntmachung auf der Website oder in der App mitgeteilt. Die Änderung tritt spätestens 14 Tage, nachdem die Änderung auf der Website oder in der App veröffentlicht oder der Nutzer auf andere Weise auf die Änderung aufmerksam gemacht wurde, in Kraft, wenn der Nutzer der Änderung nicht innerhalb von 14 Tagen widerspricht. Es wird davon ausgegangen, dass der Nutzer die neuen Bedingungen akzeptiert hat, wenn die Nutzung der Dienste nach Ablauf dieser 14 Tage erfolgt.

16.3 Im Falle eines Widerspruchs innerhalb der in Ziffer 16.2 genannten Frist kann brite health das Vertragsverhältnis mit dem Nutzer fristlos kündigen. Sollte brite health das bisherige Vertragsverhältnis nach dem wirksamen Widerspruch nicht kündigen, so behalten die bisherigen Nutzungsbedingungen im Verhältnis zu dem entsprechenden Nutzer unverändert ihre Geltung. Die jeweils aktuelle Version der Nutzungsbedingungen kann durch Anklicken des Hyperlinks „Nutzungsbedingungen“ im Footer der Webseite https://brite.health/ eingesehen werden.

Die brite health ist erreichbar unter